In diesem Ça ira müssen wir uns gleich zweimal kritisch mit der LINKEN auseinandersetzen, zum einen mit besorgniserregenden Tendenzen in ihrer Außen- und Friedenspolitik und zum anderen mit dem Verbot, das der Berliner Senat gegenüber den Demonstrationen am kommenden Wochenende ausgesprochen hat. Diese Kritik öffentlich zu äußern, macht uns keinen Spaß, ist aber notwendig, meinen Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann.
Die LINKE auf dem Weg nach Godesberg?*
Die Vorsitzenden der SPD wollen raus aus der großen Koalition. Das haben sie versprochen, das wäre vernünftig. Die Vorsitzenden der LINKEN wollen offensichtlich raus aus der Opposition. Das wäre zum jetzigen Zeitpunkt unvernünftig. Die Vorsitzenden der Grünen hüllen sich zu rot-rot-grün in Schweigen. Das ist schlau.
Die SPD stellt sich selbst ein Bein, wenn sie einerseits die Große Koalition loswerden, andererseits deren Politik fortsetzen will. Letzteres wird dominieren. Dafür sprechen ihr Kanzlerkandidat und die Forderung an die LINKE, endlich „regierungsfähig“ zu werden. Darunter verstehen die geballten Mainstreammedien, keine „unrealistischen Forderungen“ mehr zu stellen.
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